AGB/ Terms and Conditions

Stand 01.Juli 2023

… Vertrag zwischen Innovationsland.de- Projektbüro Villingen-Schwenningen, Dipl.- Ing.(FH) Willi Hauger und Systempartnern.

1 Vertragspartner, Geltungsbereich, Änderungen der Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen innovationsland.de – Projektbüro Villingen-Schwenningen, Willi Hauger, Erlenstraße48, D-78050 Villingen-Schwenningen (nachstehend „ProjektbüroVS“ genannt) und innovationsland.de- Systempartner (nachstehend „Systempartner“ genannt).

1.2 Das ProjektbüroVS ist zu erreichen unter der allgemeinen Telefonnummer +49 7721 53838 oder der mobilen Telefonnummer 0176 31048882 und der allgemeinen E-Mail-Adresse info@innovationsland.de.

1.3 Das ProjektbüroVS entwickelt Konzepte, Produkte und Dienste, schafft eine Gemeinschaft unabhängiger Systempartner.

1.4 Soweit nachstehend von Systempartner die Rede ist, betrifft dies natürliche oder juristische Personen, die als potentielle, ggf. aktive Projekt- und Geschäftspartner mit dem ProjektbüroVS Konzepte, Produkte und Dienste entwickeln und/ oder relevante Dienste anbieten, und/ oder Produkte herstellen, und/ oder Risikokapital investieren und/ oder sich bei der Marktplatzierung engagieren.

1.5 Diese AGB kann geändert werden, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen oder zur Beseitigung von Schwierigkeiten erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren.

1.6 Änderungen der Geschäftsbedingungen oder Leistungen bedürfen der Textform und werden dem Systempartner mindestens vier Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.

1.7 Dem Systempartner steht bei Änderungen das Recht zu, die Vereinbarung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform zu kündigen.

2 Gegenstand der Vereinbarung

2.1 Das ProjektbüroVS entwickelt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit einzelnen oder mehreren Systempartner Konzepte, Produkte & Dienste zum Zwecke der Umsetzung, Platzierung und Etablierung am Markt.

2.2 Der Systempartner positioniert sich in der Wertschöpfungskette z.B. als Entwickler, Anbieter, Investor, Hersteller oder im Verkauf.

2.3 Individuelle Leistungs- und Projektinhalte werden ggf. vertraglich gesondert spezifiziert.

3 Allgemeine Rechte & Pflichten des ProjektbüroVS

3.1 Das ProjektbüroVS initiiert & steuert die Konzeptfindung und spezifiziert, ggf. mit dem Systempartner, die Anforderungen.

3.2 Das ProjektbüroVS initiiert & steuert die Entwicklung von Konzepten, Produkten und Diensten.

3.3 Das ProjektbüroVS steuert und verwaltet die Gemeinschaft und ist für aufkommende Fragen per Telefon, E-Mail, Chat, Audio, Video oder persönlich Vorort erreichbar.

3.4 Das ProjektbüroVS initiiert & definiert Geschäftsbereiche für die Produkte & Dienste.

3.5 Das ProjektbüroVS initiiert & spezifiziert mit dem Systempartner die Projektschritte.

3.6 Das ProjektbüroVS informiert sich in sinnvollen Abständen über Projektstände und diskutiert diese ggf. mit dem Systempartner.

3.7 Das ProjektbüroVS klärt & steuert Interessen einzelner Systempartner und steht beratend zur Seite.

4 Allgemeine Rechte & Pflichten des Systempartners

4.1 Der Systempartner setzt, abgestimmt mit dem ProjektbüroVS, spezifizierte Anforderungen und Projektschritte um.

4.2 Der Systempartner benennt bei mehreren Personen einen eindeutigen Ansprechpartner, ggf. auch Stellvertreter.

4.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten auf Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung durch das ProjektbüroVS in Textform.

4.4 Der Systempartner hält die Regeln des lauteren Wettbewerbs ein und strebt ein kooperatives Verhältnis an.

4.5 Der Systempartner nutzt zur Kommunikation die intern standardisierte Bürosoftware.

4.6 Der Systempartner dokumentiert Arbeitsschritte und Ergebnisse seiner Arbeit im Onlinebüro-Projektordner.

4.7 Schutzrechte meldet der Systempartner ggf. abgestimmt und i.d.R. gemeinsam mit dem ProjektbüroVS an.

4.8 Systempartner melden sich zeitnah, wenn ihnen Schutzrechtsverletzungen bekannt sind/ bekannt werden.

5 Unterstützung

5.1 Das ProjektbüroVS unterstützt Systempartner, soweit möglich, per Telefon, E-Mail, Chat, Audio, Video oder Vorort.

5.2 Das ProjektbüroVS behält sich vor, für unterstützende Dienste ggf. ein gesondertes Entgelt zu erheben.

5.3 Die Zeiten der Verfügbarkeit des Partnerdienstes/ Partnersupports sind auf der Webseite von ProjektbüroVS veröffentlicht, ebenso Fragen/ Antworten-Seiten (FAQ) zu bereits generell aufgekommenen Fragestellungen.

6 Onlinebuero

6.1 Das ProjektbüroVS unterhält für Partner ein Onlinebüro welches über die Webseiten des ProjektbürosVS oder direkt unter „https://onlinebuero.innovationsland.de“ für Systempartner zugänglich ist.

6.2 Die Einräumung der Rechte erfolgt durch das ProjektbüroVS oder autorisierte Administratoren.

6.3 Die Einwahl erfolgt durch Identifizierung mit einem Login-Namen sowie der Authentifizierung durch ein Passwort.

6.4 Für die Nutzung des Onlinebüros ist eine funktionstüchtige E-Mail-Adresse anzugeben.

6.5 Das ProjektbüroVS behält sich vor, eine doppelte Authentifizierung über einen weiteren Authentifizierungscode, z.B. über einen SMS-Code, zu verwenden.

6.6 Der Systempartner ist verpflichtet, Informationen im Onlinebüro wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten.

6.7 Der Systempartner erhält mit der Auftragsbestätigung ein Einmal-Kennwort (Passwort), welches nach der ersten Anmeldung und danach in regelmäßigen Abständen geändert werden sollte.

6.8 Besteht Anlass zu der Vermutung, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Systempartner das Kennwort (Passwort) unverzüglich zu ändern.

6.9 Zugangsdaten sollten auf elektronischen Speichermedien (z. B. PC, USB-Stick und CD- ROM) durch den Systempartner nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

6.10 Der Systempartner sichert abgelegte Informationen und Inhalte in sinnvollen Abständen auf eigenen Speichermedien, außerhalb der Verfügbarkeit durch das ProjektbüroVS.

6.11 Das ProjektbüroVS übernimmt, trotz regelmäßiger Datensicherung, keine Haftung für Daten des Systempartners im Onlinebüro.

6.12 Bei mehrmaliger falscher Eingabe eines Kennwortes kann dies zum Schutz des Systempartners zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeiten führen.Für sämtliche Informationen und Inhalte, die der Systempartner auf seinen Speicherplätzen abrufbar hält, ist er persönlich nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

6.13 Das ProjektbüroVS übernimmt, trotz hoher Zugänglichkeit des Onlinebüros, keine Haftung für die Nutzungsausfälle.

6.14 Der Systempartner darf auf den ihm überlassenen Speicherplätzen keine Handlungen vornehmen, welche Nutzungsmöglichkeiten anderer Systempartner oder die Verfügbarkeit des Servers beeinträchtigen.

6.15 Verknüpft der Systempartner oder ein autorisierter Nutzer eine Webseite, unterliegt er als Diensteanbieter diversen rechtlichen Regelungen und Verantwortlichkeiten, wie z.B. der Informationspflicht nach § 5 TMG (Telemediengesetz) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

6.16 Der Systempartner hat nationale und internationale Urheber-, Marken-, Schutz-, Namens-, Persönlichkeits- und Kennzeichnungsrechte Dritter selbstverantwortlich zu beachten.

6.17 Informationen und Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere behördliche Erlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt oder verbreitet werden, wenn der Systempartner im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist.

6.18 Nicht erlaubt sind im Onlinebüro Werbung an Dritte, belästigende, sexistische und sittenwidrige Inhalte.

6.19 Das ProjektbüroVS ist berechtigt, den Zugang zum Onlinebüro, einzelnen Konten oder einzelnen Diensten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, vorübergehend sperren.

7 Schritte zur Systempartnerschaft, Zahlungsbedingungen, Preisänderungen

7.1 Der potentielle Systempartner findet und wählt seinen passenden Systempartner- Tarif auf der Webseite des ProjektbürosVS und folgt den angegebenen Schritten.

7.2 Die auf der Webseite von ProjektbüroVS angezeigten Preise sind Preise einschließlich der deutschen Umsatzsteuer.

7.3 Der potentielle Systempartner ermächtigt damit das ProjektbüroVS (Lastschriftmandat), Beiträge von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist er sein Kreditinstitut an, die Lastschriften von ProjektbüroVS einzulösen.

7.4 Mit der Bestellung erhält der Systempartner die Bestellbestätigung zu dem ausgewählten Tarif.

7.5 Der Systempartner erhält eine Rechnung über die vereinbarte und fällige Vergütung in elektronischer Form als PDF-Dokument. Ein Anspruch auf eine digital signierte Rechnung (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht.

7.6 Die Lastschrift wird vom Zahlungsempfänger, dem ProjektbüroVS, ausgelöst. Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation/ „Prenotification“) erfolgt spätestens 5 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung.

7.7 Jede Eingabe des potentiellen Systempartners ist in der Eingabe-Maske sichtbar und kann innerhalb des jeweiligen Bestellschrittes korrigiert werden. Bei unplausiblen oder fehlenden Eingaben erhält der potentielle Systempartner eine Korrekturaufforderung.

7.8 Nach Eingang der Bestellung beginnt die Laufzeit und das ProjektbüroVS schaltet den Kundenzugang (Account) des Onlinebüros frei. Dort findet der Systempartner erste weiterführende Schritte und kann z.B. einen 1. Termin mit dem ProjektbüroVS buchen.

7.9 Der Systempartner kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Rückerstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

7.10 Wenn der Systempartner die Rückerstattung belasteter Beiträge verlangt, hat das ProjektbüroVS die bis dahin gezahlten Beiträge unverzüglich zurückzuzahlen. In keinem Fall werden dem Systempartner wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7.11 ProjektbüroVS ist berechtigt, die auf der Grundlage des Vertrages zu zahlenden Preise der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen.

7.12 Änderungen der Preise werden dem iSP mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.

7.13 Für nicht eingelöste bzw. zurück gereichte Lastschriften hat der Systempartner an ProjektbüroVS die entstandenen Kosten zu erstatten.

8 Vertragslaufzeit, Kündigung

8.1 Der Vertrag über die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Systempartner und dem ProjektbüroVS ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit zum Ende eines laufenden Kalendermonats ordentlich gekündigt werden.

8.2 Eine Kündigung muss in lesbarer Textform (z.B. per E-Mail) zugehen, in der die Person des Erklärenden genannt ist und erkennbar ist, dass der Vertrag beendet werden soll. Im Unterschied zur Schriftform bedarf es bei der Textform keiner eigenhändigen Unterschrift.

8.3 Der Empfänger der Kündigung stellt sicher, dass der Vertragspartner eine Bestätigung zur Kündigung erhält.

9 Gerichtsstand

9.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des ProjektbüroVS, Villingen- Schwenningen.

10 Schlussbestimmungen

10.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, bedürfen der Schriftform.

10.2 Änderung der vereinbarten Leistungen können durch das ProjektbüroVS auch im laufenden Vertragsverhältnis vorgenommen werden.

10.3 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der wegfallenden Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.




… für Lieferungen von Innovationsland.de- Projektbüro Villingen-Schwenningen, Dipl.- Ing.(FH) Willi Hauger an Verbraucher

1 Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Lieferungen von Innovationsland.de- Projektbüro Villingen-Schwenningen, Dipl.- Ing. (FH) Willi Hauger (IPVS) an Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2 Vertragspartner

2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit Innovationsland.de- Projektbüro Villingen- Schwenningen, Dipl.- Ing. (FH) Willi Hauger (IPVS), Erlenstraße 48, 78050 Villingen- Schwenningen.

3 Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

3.2 Durch Anklicken des Buttons [kaufen/ kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

4 Widerrufsrecht

4.1 Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

4.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.

4.3 Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind.


Widerrufsbelehrung (Gültigkeit ab 01.07.2023)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse eintragen] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

4.4 Muster- Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.

Innovationsland.de – Projektbüro Villingen Schwenningen
Dipl.- Ing.(FH) Willi Hauger
Erlenstraße 48, D-78050 Villingen-Schwenningen
Tel: +49 7721 53838
Mobil: 49 176 310 48882
E-Mail: info@innovationsland.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns * abgeschlossenen Vertrag
über die Bestellung des folgenden Produktes.

Bestellt am (                                       ) /erhalten am (                                       )

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Datum

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

* Unzutreffendes streichen

5 Preise und Versandkosten

5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung entsprechende Versandkosten. Diese finden Sie auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite.

5.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird vom Zusteller vor Ort zusätzlich eine Gebühr erhoben. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

6 Lieferung

6.1 Die erwarteten Lieferzeit finden Sie auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

7 Zahlung

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme.

7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.


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